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Abkürzung "UVP" für unverbindliche Preisempfehlung wettbewerbswidrig?

von Rechtsanwalt Dr. Andre Pott, Partner der Kanzlei RPP Was deutsche Gerichte teilweise entscheiden ist mehr als abenteuerlich. Allen ernstes hat die bisherige Rechtsprechung angenommen, dass die Abkürzung „UVP“ für die unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers als irreführend...

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Adidas, Puma, Mercedes und Co.: Ist die Verwendung von Markennamen zur Eigenwerbung erlaubt?

von Rechtsanwalt Dr. Andre Pott, Partner der Kanzlei RPP Viele Internetbetreiber nutzen die Namen von bekannten Marken zur Werbung für ihren eigenen Webauftritt. Internetbetreiber nutzten z.B. den Namen von bekannten Sportschuhherstellern als Meta-Tags, um dann bei der Suche über Suchmaschinen...

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Neueste Rechtsprechung zur Zulässigkeit von Newslettern (Teil 2): Bestätigungsmail mit Aktivierungslink kein abmahnfähiger Spam?

von Rechtsanwalt Dr. Andre Pott, Partner der Kanzlei RPP Lange Zeit war es durchaus umstritten, ob bereits die Zusendung einer Email zur Bestätigung eines Eintrages in eine Newsletter-Liste im Rahmen eines sog. Double-Opt-In-Verfahrens als unzulässig  und damit als abmahnfähig gewertet werden...

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Neueste Rechtsprechung zur Zulässigkeit von Newslettern (Teil 1): Werbung per E-Mail auch bei vermutetem Interesse unzulässig?

von Rechtsanwalt Dr. Andre Pott, Partner der Kanzlei RPP Mit aktuellem Urteil vom 13.03.2007 (Aktenzeichen: 15 O 821/06) hat das Landgericht Berlin entschieden, dass die Zusendung von ungewünschter E-Mail Werbung auch dann nicht zulässig ist, wenn der Versendende das Interesse des Adressaten an...

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Achtung bei Umlegung von PayPal-Gebühren und Provisionen bei eBay

von Rechtsanwalt Dr. Andre Pott, Partner der Kanzlei RPP Jedes eBay-Mitglied hat sich bei der Registrierung mit der Einhaltung der AGB des Auktionshauses eBay und mit dessen Grundsätzen einverstanden erklärt. Ein Verstoß gegen die AGB und damit die Grundsätze des Unternehmens eBay können...

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Lieferfristen bei Online-Bestellungen müssen vom Kunden leicht berechenbar sein

von Rechtsanwalt Dr. Andre Pott, Partner der Kanzlei RPP Nach dem aktuellen Beschluss des Kammergerichtes Berlin (Aktenzeichen 16 O 1008/06) droht eine neue Abmahnwelle für Onlineshop-Betreiber. Grund: Das Kammergericht Berlin hat in seinem aktuellen Beschluss klargestellt, „…Ein...

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